Auf den (Ampel-)Tisch des Hauses!: Bildung, Forschung, Wissenschaft!

Eine Ampel zeigt die Lichter in grün, gelb und rot. | picture alliance / photothek
Seit vergangenen Donnerstag verhandeln SPD, Grüne und FDP am Ampeltisch über ihre Koalitions(fahr-)pläne. Was sie eint, sind ehrgeizige Ziele v.a. bei den Themen Klimaschutz, Digitalisierung und Soziales. In allen Bereichen sind Bildung, Wissenschaft und Forschung gefordert und gefragt, aber inwieweit werden sie in den Koalitionsverhandlungen konkret berücksichtigt? Quelle: picture alliance/photothek

Die Koalitionsverhandlungen sind seit Donnerstagnachmittag in vollem Gange. Bis Mittwoch, 10. November, wollen SPD, FDP und Grüne in 22 Arbeitsgruppen Papiere verfasst haben, und bis Ende November soll ein Koalitionsvertrag stehen. Fest steht schon jetzt:  Der Staat soll digitaler, die Bildung besser, das Klima geschützt werden. Ohne Bildung, Forschung und Wissenschaft sind diese Ziele jedoch nicht zu erreichen.

Für die zukünftige Ampelregierung sollen Gegenwart und Zukunft ein Zeitalter der Innovationen sein, der Technologie – und der Wissenschaft. Kaum einer dieser Pläne kann gelingen ohne gut ausgebildete Fachkräfte, ohne Forschung, ohne Universitäten. So soll Deutschland eine Wissenschaftsnation sein, flankiert von einer Politik – so verspricht die künftige Regierung – die auf wissenschaftlichem Fortschritt beruht.

So weit, so notwendig und wohlklingend. Nur: Bisher deutet nicht viel auf eine durchdachte Wissenschaftspolitik hin, geschweige denn auf Strategien, wie man Wissenschaft in Zukunft überhaupt ermöglicht. Nun ja, hierfür ist ja noch gut eine Woche  Zeit …

Hohe Erwartungen an Forschung und Wissenschaft im Zeitalter von Nachhaltigkeit, Innovation und Technologie

Soweit jedenfalls der Öffentlichkeit bekanntgegeben, fielen im Sondierungspapier zu diesem Thema bislang eher nur dürre Sätze: „Wesentlich ist eine gute Forschungslandschaft, die Innovationen hervorbringt.“ Es brauche „mehr Ausgründungen aus Forschungsinstituten“. Hier könnte der Eindruck entstehen, dass Hochschulen gerne als kleine Fabriken oder Wunscherfüllungsmaschinen betrachtet werden. Auch wenn dieser Eindruck trügen sollte, die Erwartungen an Forschung und Wissenschaft sind in jedem Fall hoch.

Michael Müller unbeliebtester Landeschef in Deutschland – Berlin-Trend - WELT
„Wissenschaft und Forschung – ein starker wirtschaftlicher Motor und die Grundlage für eine nachhaltige Politik“, so der derzeit (noch) Regierende Bürgermeister Berlins Michael Müller und potenzieller Aspirant für das Bundesministerium. Quelle: welt.de

Inwieweit Erwartungen seitens der Politik erfüllt, der deutschen Wissenschaftslandschaft Profil  und Richtung mitgegeben und die richtigen Fragen an Bildung, Forschung Wissenschaft gestellt werden können, hängt stark mit einer erfolgversprechenden Personalbesetzung der dafür zuständigen Ministerien zusammen. Diese brauchen – so steht es in nicht wenigen Kommentaren – Politiker*innen aus der ersten Reihe. Einen mit Erfahrung, eine, deren Wort Gewicht hat – beim Kanzler, Finanzminister und bei Professorinnen. Eine Spitzenkraft, der es gelingt, sie alle hinter diesem großen Versprechen zu versammeln: dass nur eine starke, freie Wissenschaft die Zukunft sichert. Es gibt womöglich diese Menschen.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung sucht …

Finanzministerin Ahnen bringt Haushalt 2019/20 in Landtag - WELT
Kennt sich gut mit Finanznöten der Hochschulen aus und leitet zurzeit das SPD–Verhanndlungsteam bei den Koalitionsgesprächen: Die Rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen. Quelle: welt.de

Und um auch Weitere zumindest einmal vorzustellen, hier ein paar willkürlich herausgegriffene Exemplare: Denn unter den zurzeit in die Arbeitsgruppen entsandten, rund 300 Politiker*innen finden sich durchaus potenzielle Kandidat*innen für die entsprechenden Ministerien der genannten Bereiche. Z.B. könnte einem da Berlins scheidender Bürgermeister Michael Müller einfallen, der jüngst in einer Polit-Talk-Runde konstatierte: „Das eigentliche Zukunftsressort ist das Wissenschaftsressort.“ Während Forschung und Bildung übrigens in getrennten Ampelrunden verhandelt werden, tummelt sich die wissenschaftspolitische Expertise in der Arbeitsgruppe „Innovation, Wissenschaft und Forschung“. Dort ist unter anderem Angela Dorn anzutreffen, unsere hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst. Ein Vorteil für Wissenschaft und Hochschule könnte womöglich auch die Besetzung von Doris Ahnen sein, welche gerade das SPD-Verhandlungsteam zur Finanzpolitik führt. Ahnen war lange Wissenschaftsministerin in Rheinland-Pfalz, bevor sie 2014 in Mainz das Finanzministerium übernahm. Sie kennt die Finanznot der Hochschulen deshalb sehr gut.

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