Politik stellt BAföG-Reform in Aussicht

BAföG-Novelle 2019/2020/2021 in der Übersicht - Studis Online
Kommende Diskussionen um die nunmehr 50 Jahre-alte Ausbildungsförderung. Quelle: bafoeg-rechner.de

Thema BAföG: Die Ausbildungsförderung wird in diesem Jahr ja 50 Jahre alt. Das BMBF feiert das Gesetz auf einer Jubiläumshomepage als „Meilenstein der Bildung“ und befindet: „50 Jahre BAföG, das sind 50 Jahre Chancengerechtigkeit!“

Das Ausrufezeichen müsste nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vor einigen Wochen allerdings durch ein Fragezeichen ersetzt werden (DLF). Jedenfalls vermutet das Gericht, die Ermittlung und Höhe des BAföG-Satzes könnten verfassungswidrig sein. Jetzt ist Karlsruhe gefragt.

In der Klage geht es konkret zwar um den BAföG-Satz von 373 Euro im Wintersemester 2014/15, doch elektrisierte der Beschluss die Politik. Bei einer Diskussion kündigten die wissenschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Bundestagsfraktionen von CDU und SPD, der Grünen und der Linken eine BAföG-Reform in der nächsten Legislatur an. Wie grundlegend sie ausfällt, bleibt abzuwarten.

Gleiches gilt für die Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. Auch hier sehen Stefan Kaufmann (CDU), Oliver Kaczmarek (SPD), Kai Gehring (Grüne) und Nicole Gohlke (Linke) Änderungsbedarf. Die von der GEW organisierte Diskussion wurde aufgezeichnet und lässt sich hier streamen.

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