Bessere Chancen für die junge Generation durch Trendwende beim BAföG

BAföG, Hochschule Fulda
Mehr Geld für mehr Berechtigte durch BAföG Reform. Foto: Dennis Bieza/Bearbeitung: Wahl

Gute Nachrichten für BAföG-Berechtigte: Seit dem 1. August wird die BAföG-Reform wirksam, nach der nicht nur die Leistungen angehoben werden, sondern noch mehr junge Menschen erreicht werden können. Damit soll auch dem Trend entgegengewirkt werden, dass die Zahl der Geförderten sinkt.

Mit einer Investition von 1,3 Milliarden Euro allein in dieser Legislaturperiode soll laut Bundesbildungsministerin Anja Karliczek dem Ziel einer Bildungsapolitik näher gekommen werden, „dass alle jungen Menschen in Deutschland ihre Talente voll entfalten können. Mit einer qualifizierten schulischen oder akademischen Ausbildung haben sie eine gute Startchance in ihre berufliche Zukunft, unabhängig von ihren finanziellen Verhältnissen.“

Wie das erreicht werden kann? Im Folgenden die Reform in ihren einzelnen Maßnahmen:

Bedarfssätze steigen stufenweise

Die Bedarfssätze steigen in zwei Stufen jeweils zum Schuljahres- bzw. Wintersemesterbeginn und zwar in diesem Jahr um fünf und im kommenden Jahr nochmals um weitere zwei Prozent. Der Wohnzuschlag für BAföG-Berechtigte, die außerhalb der elterlichen Wohnung wohnen, wird überproportional angehoben und steigt für Studierende zum kommenden Wintersemester von bisher 250 auf künftig 325 Euro monatlich. Insgesamt steigt der Förderungshöchstbetrag von 735 Euro heute bis auf 861 Euro im Jahr 2020.

Bis zu 100.000 mehr Geförderte zu erwarten

Die für die grundsätzlich einkommensabhängige Förderung entscheidenden Einkommensfreibeträge werden in drei Stufen ebenfalls kräftig angehoben. Konkret zum kommenden Schuljahres- beziehungsweise Wintersemesterbeginn um sieben Prozent, in 2020 um weitere drei Prozent und auch in 2021 nochmals um sechs Prozent. Der Kreis der Geförderten wird damit signifikant ausgeweitet. Es wird erwartet, dass es bis dahin über 100.000 BAföG-Geförderte im Jahresdurchschnitt mehr geben wird als ohne die Reform.

BAföG insgesamt familienfreundlicher

Das BAföG wird zugleich familienfreundlicher. Das große Engagement Auszubildender, die neben ihrer Vollzeitausbildung pflegebedürftige Angehörige pflegen, wird durch eine Verlängerungsmöglichkeit der Förderungsdauer honoriert. Der Kinderbetreuungszuschlag wird in zwei Stufen von bislang 130 Euro über 140 Euro ab Beginn des kommenden Schuljahres beziehungsweise des Wintersemesters auf 150 Euro ab August 2020 angehoben. Zugleich wird für Bewilligungen das für den Kinderbetreuungszuschlag und eine verlängerte Förderungsdauer wegen Betreuung maßgebliche Kindesalter von 10 auf 14 Jahre angehoben.

Höhere Kranken- und Pflegeversicherungszuschläge

Die Kranken- und Pflegeversicherungszuschläge für Geförderte werden ebenfalls angehoben; zusätzlich wird dabei auch der seit 2015 mögliche kassenindividuelle Zusatzbeitrag berücksichtigt. Erstmals steht Auszubildenden ab 30 Jahren, die in der Regel nicht mehr in der Krankenversicherung für Studierende versicherungspflichtig sind und deshalb als freiwillig Versicherte höhere Beiträge entrichten müssen, auch ein entsprechend höherer pauschaler BAföG-Zuschlag zu.

Angst vor Verschuldung mindern

Um noch wirksamer Verschuldensängsten zu begegnen, die von der Aufnahme eines Studiums abhalten könnten, wird die bisher rein betragsmäßige Deckelung der BAföG-Schulden Studierender – von den Förderungsleistungen für schulische Ausbildungen muss ohnehin nichts zurückgezahlt werden – auf maximal 10.000 Euro in eine zeitliche Begrenzung der Rückzahlungsverpflichtung umgewandelt. Nach Zahlung von 77 Monatsraten wird künftig Geförderten eine noch darüber hinaus verbleibende Restschuld endgültig erlassen. Das verzinsliche BAföG-Bankdarlehen, das nach Ablauf der regulären Förderung bisher nur noch zur Verfügung stand, insbesondere als ergänzende Hilfe zum verspäteten Studienabschluss, wird für alle Neubewilligungen durch ein deutlich weniger belastendes zinsfreies Staatsdarlehen ersetzt. Außerdem wird allen mit BAföG-Staatsdarlehen Geförderten, denen es bis zum Ablauf des nunmehr maximalen Rückzahlungszeitraums von 20 Jahren nicht gelingt, ihre Schulden vollständig zu tilgen, erstmals unter transparenten Bedingungen ein endgültiger Erlass des noch offen gebliebenen Darlehens(rest)betrages gewährt. Das schafft verlässliche Planungssicherheit. Niemand soll aus reiner Unkenntnis der deutlich verbesserten BAföG-Leistungen seine  Qualifizierungschancen verpassen.

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